Grenzwertig

ichwaehleVanderBellen

http://derstandard.at/2000035846305/Verschaerftes-Asylpaket-passiert-trotz-SPOe-Abweichlern-Nationalrat

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Der Mühlestein am Hals

zwickmühle

Seit mindestens zwei Jahren war auch für den letzten Dummkopf zu beobachten, dass zahllose Blogs und neu entstandene Nachrichtenseiten im Internet russische Positionen vertreten, und dass diese russische Propaganda in Europa und den USA gezielt Nazis und Rechtsextremisten anspricht. Genauso hat Putin seit fast fünf Jahren nie ein Hehl daraus gemacht, dass er auf Biegen und Brechen an Assad festhalten wird. Er hat die russischen Streitkräfte in Syrien für den Westen rechtzeitig erkennbar in aller Ruhe aufgebaut. Die Nato-Staaten wussten über Monate genau was kommt. Gleichzeitig finanziert Putin Rechtsextremisten in Deutschland und der EU, hetzt sie auf mit Propaganda und unterstützt sie mit Propaganda. Außerdem treibt er mit der Bombardierung von Krankenhäusern, Märkten und Wohnvierteln systematisch syrische Flüchtlinge nach Europa, die verständlicherweise in das humanste Land der EU wollen, nach Deutschland. Jetzt hat Putin drei Möglichkeiten. Er kann erstens Deutschland kritisieren, dass es nicht fähig ist mit dem Flüchtlingsproblem richtig umzugehen. Was er bereits ausgiebig tut. Nimmt Deutschland zweitens alle Flüchtlinge auf, lässt er die russische Propaganda die deutsche Regierung dafür kritisieren, dass sie die Identität der Deutschen aufs Spiel setzt. Die Rechtsextremisten stimmen aus voller Brust in diesen Gesang mit ein und stecken fröhlich Asylantenheime an. Oder er lässt drittens die Propaganda beklagen, dass Deutschland die Grenzen dicht macht und keine Flüchtlinge mehr aufnimmt. Dann sind die Deutschen empathielose und kaltherzige Menschen, denen das Schicksal der armen Kriegsopfer am Hintern vorbeigeht. Ich denke, wir werden das in Kürze erleben. Beim Mühlespiel nennt man so etwas eine Zwickmühle. Jeder Anfänger weiß, dass er das Spiel schon so gut wie verloren hat, wenn er nicht verhindert, dass der Gegner eine Zwickmühle errichten kann. Völlig erledigt ist er, wenn es dem Gegner gelingt, eine Zwickmühle über drei Positionen zu bauen. Sitzen in unserer Regierung also Anfänger, die die Errichtung dieser Zwickmühle nicht erkennen konnten? Nein, schlimmer, im Außenamt sitzt der beste Freund eines ehemaligen Kanzlers, der von diesem Spiel profitiert. Genauso, wie viele seiner Parteigenossen. In dieser dreifachen Mühle, mitfinanziert durch unseren Öl- und Gasverbrauch, werden auch drei Dinge zermahlen: Menschen, die vor Krieg fliehen, europäische Perspektiven und europäische Werte.

Zuviel Provokation?

FB-ZensurPogrom

Darf man das nicht denken und sich nicht vorstellen, dass Menschen in Deutschland statt mit einem Judenstern auf der Brust mit einem muslimischen Halbmond auf der Brust deportiert werden? Wenn ich mir die Hetze in den sozialen Medien ansehe, Angriffe auf Flüchtlinge und Politiker die sich für sie einsetzen, brennende Flüchtlingsheime und das von Russland angestachelte Nazigeschrei von NPD, AFD und Pegida von Dresden und Leipzig bis nach Berlin? Und eine Regierung, die indirekt fordert, dass Griechenland die Flüchtlinge ertrinken lassen soll!? Dann sind wir nicht mehr weit entfernt von der sogenannten Reichskristallnacht. Nein, wir sind ganz dicht davor! Das will ich mit diesem Bild vor Augen führen. Gerade weil es keiner hören will. Weil keiner es erträgt in den Spiegel der 1930er Jahre zu blicken. Es nicht wahr haben will: „Ich doch nicht!“ „Wir doch nicht!“

Erst saßen bei Facebook Idioten in IRRland, … jetzt sitzen bei Facebook offenbar noch größere Idioten in Deutschland! Bis vor kurzem zensierte Facebook mit einem deutschen Dummkopf als Beigeordnetem in Irland. Es konnten zwar keine nackten Brüste, dafür aber jeder Nazidreck unbeanstandet auf Facebook gepostet werden. SS-Runen, Hakenkreuze, Hitlergruß, Hitler- und Goebbelsbilder, Obama mit Strick um den Hals und als Zielscheibe, Galgen, Mordaufrufen und Mordfantasien gegen Politiker, Ausländer, Muslime und Flüchtlinge. Derartige Posts habe ich zigmal vergeblich gemeldet. Auf Druck deutscher Politiker, besonders des Innenministers, wurde die deutsche Facebook-Zensur jetzt an deutsche Firmen outgesourced. Die Deppen, die das jetzt meines Wissens in Berlin ausüben, halten offenbar eine Warnung vor drohenden Pogromen gegen Muslime in Deutschland für einen Aufruf dazu, selbst wenn im dazugehörigen Text die Intention eindeutig formuliert wird. Ich hatte zu diesem Bild geschrieben, dass ich mir bewusst bin, dass es problematisch ist, weil manche Muslime von einem zweiten Holocaust träumen und dass ich weiß, dass Juden daran Anstoß nehmen werden. Dass es mir aber trotzdem immer stimmiger erscheint, was die aktuelle Situation in Deutschland betrifft. Meiner Meinung nach lässt diese Aussage keinerlei Interpretationsspielraum, dass ich Pogrome oder Schlimmeres gegenüber Muslimen befürworte. Es soll nur eins. Genau davor warnen! Und ja, es soll bewusst provozieren. Das ist eine der Aufgaben von Kunst. Und ich sehe dieses Bild als Kunst.

Das Ergebnis: Nicht nur das Bild wurde entfernt, sondern ich wurde auch noch befristet gesperrt. Lieber Herr Zuckerberg, bitte suchen Sie sich ein paar Zensoren mit etwas mehr Grips. Sonst könnte man auf die Idee kommen, dass Sie nichts gegen Nazipropaganda haben, sondern nur etwas gegen die Warnungen vor Nazipropaganda. Oder dass Sie auch Putins Anspruch auf Deutungshoheit erlegen sind, zu definieren, was Faschisten sind. Nämlich alle die, die etwas gegen den Faschisten Putin haben.

Ich hoffe, dass ich richtig liege, wenn ich mir nicht vorstellen will, dass ein jüdischer Mitbürger durch das Melden dieses Bildes bei Facebook seine Auffassung von Meinungsfreiheit zum Ausdruck gebracht hat.

 

 

 

Die New World Order

TheOneBehindPutinKGB

Hitler hat Millionen Menschen in den Tod geschickt. In Gaskammern und Kriege. Niemand bestreitet heute ernsthaft, dass der Krieg gegen ihn notwendig und gerechtfertigt war. Sein Appeasement wurde schon damals heftig kritisiert und heute in der Rückschau von fast allen Historikern als naiv angesehen. Wenn man allerdings Lehren aus der Geschichte ziehen will und das haben wir uns einmal alle nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges geschworen, dann sollte man einen Aspekt nicht aus den Augen verlieren: Hitler war im Grunde genommen nur ein ideologisch verbohrter Kleingeist. Seine “Erfolge” hat erst ein williges Volk möglich gemacht und ein durchtriebener Propagandaminister, der die damaligen Medien virtuos beherrschte. Putin, der jetzt die zivilisierte Welt herausfordert, ist dagegen kein Opfer seiner Ideologie, sondern genau das, was die Welt seit der Erfindung von Fernsehen und Internet global am meisten befürchten musste. Nämlich ein völlig skrupelloser Krimineller, dem es nur um seine Macht geht und der dafür beliebige, linke wie rechte Ideologien je nach Bedarf genauso virtuos handhabt, wie er den Umgang mit den neuen Medien beherrscht. Russland ist kein Staat mit einer Mafia, sondern eine Mafia mit einem Staat. Zusätzlich ausgestattet mit dem größten Atomwaffenarsenal aller Staaten und mit der Manpower und dem ganzen altbewährten Werkzeugkasten des weltweit gefürchteten KGB. Und das Volk ist erneut willig und lässt sich nach orwellscher Manier und Silones Prognose Faschismus zu Antifaschismus umdeuten. Nicht nur in Russland. Auch in Europa und selbst in den USA. Weltweit schießen Nazis, Faschisten und Rechtsextremisten aus dem Boden wie Pilze. Und natürlich völlig zufällig auch Ereignisse wie die an Silvester in halb Europa, die ihnen in die Hände spielen. In der Teaparty, in Soldiers-of-Odin-Bürgerwehren in Finnland, In der PIS und unter Orban, in der AFD, NPD und Pegida, in einer freien Deutschen Armee, in Schweden, in den baltischen Staaten und in Wehrsportgruppen in Tschechien und anderen europäischen Staaten. Sie alle wollen mit Russland kooperieren beim Kampf gegen bestehende demokratische Regierungen zur Wahrung ihrer ethnischen oder nationalen Identität und der Abwehr von Migranten. … die Putin gleichzeitig in wachsender Zahl in Syrien produziert! Die westlichen Demokratien werden von allen Seiten und auf allen Ebenen angegriffen. Mit militärischem Druck, mit Korruption, mit Hirnwäsche der Bürger durch russische oder eigene unterwanderte Medien, mit zugeführten Migrantenströmen, mit Faschismussponsoring und dadurch, dass man die Politiker und Wirtschaftsbosse zu Komplizen macht. Zum Beispiel in Syrien und zum Beispiel mit der Gazprom. Und vielleicht sogar mit einem Terrorismus, den man selbst erzeugt oder steuert, um ihn dann gemeinsam zu bekämpfen.

http://www.the-american-interest.com/2015/12/23/the-implications-of-russias-mafia-state/

http://m.welt.de/print-wams/article99908/Was-weiss-der-Kanzler-ueber-seinen-Freund-Putin.html

http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-06-29/putin-allies-aided-russian-mafia-in-spain-prosecutors-say

http://derstandard.at/2000020856477/Wladimir-Putin-auf-der-Anklagebank

http://www.theguardian.com/world/2010/dec/01/wikileaks-cable-spain-russian-mafia

http://www.nzz.ch/international/europa/schmutzige-geschaefte-fuehren-in-die-schweiz-1.18656592#kommentare

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2599008/Spur-nach-Moskau#/beitrag/video/2599008/Spur-nach-Moskau

https://meduza.io/en/feature/2015/12/17/opinion-russia-the-mafia-state

http://intersectionproject.eu/article/society/chaika-diagnosis

Rechtsextremismus Frankreich
Russia and Front National: Following the Money
Le Pen: Da machen wir das nächste Mal eine Ofenladung
Kasparow über Putin, Trump und den wirklichen Faschismus
Putins Infiltration der europäischen Politik
Russische Kampfschulen

 

Ein antiterroristischer Schutzwall

rucola

Heute Abend gaben Lutz Bachmann und Frauke Petry im Anschluss an ein eilig anberaumtes Gespräch von AfD und Pegida zu den Anschlägen in Paris eine kurze Pressekonferenz.

Nachdem sie den Opfern von Paris ihr Beileid bekundet hatten, erklärte Frau Petry, dass es Zeit sei, ohne weitere Verzögerungen zu handeln und die deutsche Grenze dicht zu machen, um jedes weitere Einströmen von Flüchtlingen und damit potenziellen Terroristen zu verhindern. Es würde umgehend mit der Umsetzung des Projektes ATS begonnen, dem Antiterroristischen Schutzwall, der von RuCoLa, dem “Russian Colectiv for Local Antifacism” in enger Zusammenarbeit mit erfahrenen ehemaligen Grenzschützern der DDR erarbeitet worden sei. Dabei werde zum großen Teil auf bewährte Technik wie Wachtürme, Hundelaufanlagen, elektrische Meldeanlagen, Selbstschussanlagen und Streckmetallzäune zurückgegriffen. Dem Zustrom von Asylbetrügern, Scheinasylanten, Smartphonesyrern und afrikanischen Tagedieben werde damit ein für alle Mal ein robuster Riegel vorgeschoben. Deutschland bräuchte sich nicht mehr vor dem Einsickern von Terroristen, Kriminellen und Sozialschmarotzern fürchten. Besonders Sachsen könne wieder frei durchatmen.

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Frauke Petry wies darauf hin, dass die Finanzierung bis auf Marginalien geklärt sei. Bei vorbereitenden Gesprächen zwischen Siegmar Gabriel und Wladimir Putin sei die Finanzierung der Grenzanlagen durch den Gazpromkonzern als Gegenleistung für zwei zusätzliche NordStream-Pipelines zugesichert worden. Nach einigem Zögern hätten nun, nach den Ereignissen von Paris, auch Frau Merkel, Horst Seehofer und Außenminister Steinmeier ihr Einverständnis signalisiert.
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rt/popo

Russische Helden

Die internationale Freiwilligengemeinschaft InformNapalm hat zusammen mit Infographics UAden ersten Teil der zusammengefassten Angaben zu den Teilnehmern der russischen Militäroperation in Syrien vorbereitet, und zwar zu Navigatoren und Piloten der Luftwaffe Russlands.

Wir erinnern daran, dass Anfang Oktober InformNapalm ein Ultimatum an die Behörden Russlands gesetzt hat. Für jeden Verstoss gegen die Waffenruhe in Donbass veröffentlichen wir Angaben zu russischen Piloten auf der Basis unserer Analyse und Untersuchung von offenen Informationsquellen. Dies ist unsere asymmetrische Antwort auf die hybride Vorgehensweise des Kremls wie in der Ukraine, so auch in Syrien. Der Pressesekretär Dmitry Peskow reagierte auf das Ultimatum und bezeichnete die Veröffentlichung persönlicher Angaben der russischen Piloten in den Medien als „ein feindseliges Verhalten“.

Zum jetzigen Zeitpunkt wurde in den Materialien von InformNapalm die Information zu 11 Offizieren der Luftwaffe Russlands offengelegt. Das sind die Besatzungen der SU-24M mit den Bordnummern 0405, 16, 26 und des Flugzeugs SU-24M mit der Registrierungsnummer 0715323, die Besatzung des Flugzeugs SU-30SM mit derBordnummer 27-rot und ein Offizier der Jägerführung, der den Einsatz des Flugzeugs für elektronische Aufklärung und EloKa der Luftwaffe Russlands IL-20 in Syrien preisgegeben hatte.

Die Rechtsschutzorganisation Human Rights Watch (HRW) beschuldigte Russland des Todes von Dutzenden Zivilisten im Zuge der Luftangriffe auf syrische Städte. Nach Angaben von HRW sind allein infolge von zwei Angriffen im Norden der Provinz Homs 59 Zivilisten getötet worden. Zum blutigsten Ereignis wurde die Bombardierung vom Dorf Gantu, wo bei einem Luftangriff 46 Mitglieder einer Familie gestorben sind (darunter 12 Frauen und 32 Kinder).

Ausserdem erklärte der türkische Premierminister Achmet Davutoglu am 7. Oktober, dass nur zwei von 57 Luftangriffen der russischen Luftwaffe in Syrien auf die Stellungen der IS-Söldner ausgeführt wurden. Das ist ein anschauliches Beispiel dessen, welche Ziele die russische Seite in Wirklichkeit verfolgt, die die Situation in der Region immer weiter anheizt. In diesem Zusammenhang sind die Offiziere der Luftwaffe Russlands, die sich an der Militäroperation Russlands in Syrien beteiligen, Kriegsverbrecher, die nicht an einem Kampf gegen die IS-Söldner teilnehmen, sondern unschuldige Zivilisten Syriens töten.

InformNapalmTeam

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Heute wurden 45 Zivilisten hinzugefügt:

„Vor rund vier Wochen, am 30. September, begann das russische Militär mit seinen Luftangriffen in Syrien. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) beklagt, dass seither die Zahl der Luftschläge gegen Krankenhäuser in dem Bürgerkriegsland „deutlich zugenommen“ habe. Insgesamt seien im Oktober zwölf Hospitäler in den Provinzen Idlib, Aleppo und Hama bombardiert worden, sechs von ihnen werden von MSF unterstützt. Insgesamt seien sechs Kliniken gezwungen gewesen, den Betrieb einzustellen, hieß es weiter. Vier Krankenwagen seien zerstört worden. Bei den Luftangriffen auf die Hospitäler wurden laut Ärzte ohne Grenzen mindestens 35 Patienten und Ärzte getötet und 72 weitere verletzt.“ …

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-35-tote-bei-luftangriffen-auf-krankenhaeuser-a-1060081.html

„In Syrien sind nach Angaben der Uno seit Anfang des Monats mindestens 120.000 Menschen vor den Kämpfen in den Bezirken Aleppo, Hama und Idlib geflohen. Die meisten suchten in der Nähe ihrer Heimatorte oder in Lagern nahe der türkischen Grenze Schutz vor den Gefechten, sagte eine Uno-Sprecherin in Genf. … Die syrische Opposition gibt Russland die Schuld daran: Willkürliche russische Luftangriffe seien inzwischen die Haupt-Todesursache für Zivilisten, sagte der Sprecher der Syrischen Nationalkoalition, Najib Ghadbian. Die russische Intervention in Syrien erleichtere Präsident Baschar al-Assads „Krieg gegen Zivilisten“. Laut den Angaben syrischer Hilfskräfte sind seit Beginn der russischen Luftangriffe mehr als 436 Menschen ums Leben gekommen. „Mehr als die Hälfte der Todesopfer lässt sich direkt mit russischen Angriffen in Verbindung bringen“, sagte Ghadbian.“ …

http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-mehr-als-120-000-fluechtlinge-seit-anfang-des-monats-a-1059706.html

Am Grunde des Meeres …

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Grafik von @PalmyraPioneer

“Under the Mediterranean, on the bottom of the sea, another Syria exists, one that’s full of life: children kicking soccer balls, teens doing their homework, women cooking, men working, and the elderly sipping coffee. If you visit the bottom of the sea, you will discover another Syria.”