Der humanoide Kreml-Bot

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Noch vor wenigen Tagen sprach Steinmeier angesichts eines Manövers an der Grenze zu Russland mit einem Zehntel der Personalstärke russischer Manöver von Kriegsgeschrei und Säbelrasseln. Drei russischen Divisionen, also 30.000 bis 60.000 Soldaten an der Westgrenze Russlands sollen nach Aufstockungen ca. 10.000 Nato-Soldaten entgegengestellt sein.

Seit Beginn des Krieges in Syrien gibt es beinahe täglich Krisengespräche auf allen Ebenen mit Russland. UN-Gespräche und Sondersitzungen, Dialoge, Konsultationen, Konferenzen, Friedensverhandlungen, Abrüstungsgespräche, Vieraugengespräche, Telefonate. Was haben sie gebracht? Nichts, außer einem auf niedrigem Niveau gehaltenen Krieg in der Ukraine. Aber der Krieg dort geht weiter. Der Krieg in Syrien, der mittlerweile etwa einer halben Millionen Menschen das Leben gekostet hat, ist seit Putins Eingreifen noch unbarmherziger geworden und die Zersetzung Europas (und auch der USA) durch Putins Propagandakrieg auf allen medialen Kanälen und mit Einflussagenten in zahllosen westlichen Schlüsselpositionen nimmt immer unaufhaltsamer an Fahrt auf. In welchen hohen Positionen der KGB einst seine Agenten im Westen positioniert hatte, scheint völlig vergessen zu sein, obwohl gerade die SPD das genau wissen sollte. Der Name Guillaume wäre da ein Stichwort.

Es hat sich seit Beginn des Syrienkriegs nichts geändert. Putin handelt, und der Westen reagiert beschwichtigend, defensiv und bittstellerisch. Dabei müsste er Putin dazu zwingen, aus Syrien und aus der Ukraine zu verschwinden, Und er müsste das syrische Volk vor Assad schützen wenn internationales Recht, Menschen- und Völkerrecht nicht zu wertlosem Papier verkommen soll.

Deutschland maßt sich in Europa mit Frankreich als Abnicker eine geduldete Führungsrolle in der Europapolitik an und sähe sich dabei gerne auf Augenhöhe mit den USA. Doch anstatt zu agieren, reagiert es nicht einmal angemessen.

Gerade hieß die Devise des Außenministers noch: „Sicherheit in Europa gibt es nur mit Russland.“ Eine gefährliche Verkürzung, der man eigentlich schon Vorsatz unterstellen muss. Sicherheit „mit“ Russland gab es höchstens in den 15 Jahren von 1985 bis 2000. Also vom Amtsantritt Gorbatschows bis zum Amtsantritt Putins. Davor gab es Sicherheit nur GEGEN Russland MIT den USA. Und auch seit 2000 gibt es eben KEINE Sicherheit mehr mit Russland. Es wird sie auch nie mit Russland geben, solange Putin oder Gleichgesinnte dort die Macht innehaben. Selbst wenn wir uns völlig unterwerfen!

Jetzt werden wir mit einem neunen Slogan beglückt: „Soviel Sicherheit wie nötig und soviel Dialog wie möglich.“

Die Realität ist, dass Putin nur Interesse an Dialog hat, wenn er den Westen einlullen, hinhalten oder zum Komplizen machen kann, dass die Sicherheitsanstrengungen lächerlich weit entfernt von jeder adäquaten Rüstungsanstrengung sind und dass Bemühungen, der russischen Propaganda und Unterwanderung irgendetwas Ernstzunehmendes entgegenzusetzen, nicht feststellbar sind.

Ohne zu unhöflich zu werden kann man die deutsche Politik eigentlich nur mit dem englischen Begriff „delusional“ beschreiben. Müsste man diesen ins Deutsch übersetzen, käme etwas wie „wahnhaft an Illusionen hängend“ heraus. Wohl mehr Wahn als Illusion. Wo soll man die Gründe für diesen Wahn suchen? In der lächerlichen Illusion, dass man MIT einem faschistoiden Mafiagangster, der einen Staat unter seine Kontrolle und die seiner Komplizen gebracht hat, Brandts Ostpolitik fortsetzen kann? Oder in dem Glauben, dass alle SPD-Politiker auf einen russischen Berater- oder Aufsichtsratsposten hoffen dürfen, wenn sie Putin bei der Ukrainifizierung Europas helfen?

Nur mal so gefragt: Wenn Putin morgen die ganze Welt fordert, überlassen wir ihm dann bei einem Dialog des Interessenausgleichs die halbe oder dreiviertel der Welt?

Da Dialog mit Putin nicht funktioniert und falls er überhaupt zustande kommt von ihm in keinster Weise als verbindlich angesehen wird und wir mit Sicherheit außer Putin alle keinen Krieg wollen, gibt es nur vier Dinge die funktionieren könnten: Kontern und Unterdrücken von Propaganda und Agententätigkeit, militärische Entschlossenheit demonstrieren, weitestmögliche Isolation Russlands und Sanktionen, die die Putinregierung ökonomisch in die Knie zwingen und weitere Aufrüstung und Expansion finanziell aushungern. Darunter werden die Russen leiden. Aber sie geben Putin eine mehrheitliche Zustimmung. Ob passiv oder aktiv, die Zustimmung für Krieg und nationalistischen Größenwahn hatte in der Geschichte immer ihren Preis und wird sie auch in Zukunft haben.

 

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Eure Nerven möchte ich haben!

 

Letztes Jahr waren russische Bomber nach einem Augenzeugenbericht über britischem Festland unterwegs, nicht nur über internationalen Gewässern. Sie übten über der Ostsee wiederholt den Prozess des Scharfmachens von Atombomben. Putin bedrängt und bedroht im Ostseeraum. Scheinangriffe und Provokationen gegenüber einem US-Schiff und einem US-Flugzeug letzte Woche sollen aggressiver und riskanter gewesen sein als alle Begegnungen der letzten Zeit.

http://edition.cnn.com/2016/04/15/politics/mark-ferguson-naval-forces-europe-russian-submarines/index.html

http://thenews.pl/1/10/Artykul/249167,Russian-helicopters-violated-Polish-air-space-report

http://news.err.ee/v/news/f6e80834-68fc-4b7a-989a-86e4cc05da78/analyst-russian-intelligence-trying-to-intimidate-us-soldiers-in-baltics#.VxaSfHiVcoY.twitter

Wir befinden uns im Krieg. …

Der Leiter des Putin direkt unterstellten Investigativkommitee der russischen Föderation Alexander Bastrykin sagt, dass der hybride Krieg, den natürlich die USA und ihre Verbündeten begonnen hätten, sich in einer Phase der offenen Konfrontation befindet und politisch, wirtschaftlich, auf der Informationsebene und legal geführt werde. Als Abwehrmaßnahme Russlands schlägt er das Ende der Reste demokratischen Anspruchs in Russland zugunsten einer noch stärkeren nationalen Ideologisierung vor.
(http://www.intellinews.com/stolypin-bastrykin-s-manifesto-for-the-north-koreanisation-of-russia-95400/)

Eine klassische Maxime der Desinformation: Russland wirft dem Westen genau das vor, was es selbst tut:
http://www.chathamhouse.org/publication/agents-russian-world-proxy-groups-contested-neighbourhood#

Yury Felshtinski, ein russischstämmiger US-Historiker meint, dass Putins militärische Expansionspolitik erst am Anfang stünde. Russland könne nur zwei Dinge produzieren. Waffen und bewaffnete Konflikte. Erstere seien gerade bei sinkenden Ölpreisen die Haupteinnahmequelle des Staates und das zweite sei das Instrument um den politischen Einfluss auszuweiten. Putin tue das, weil es das einzige Feld sei, auf dem Russland wettbewerbsfähig sei.
Putin suche aktuell weiter nach Mglichkeiten Konfliktherde zu produzieren. In Abchasien und Südossetien um einen neuen Krieg mit Georgien zu führen, auf der Krim und in der Ostukraine, um den Krieg gegen die Ukraine fortzuführen, in Transnistrien um Moldawien einzunehmen, in Syrien und Kurdistan um die Nato zu spalten, die Türkei zu destabilisieren und einen großen Krieg im mittleren Osten zu entfesseln, der die Ölpreise nach oben treiben würde. Den Karabach-Konflikt um sich Armenien unterzuordnen, Militärbasen in Weißrussland als Waffenlager für die Annexion Weißrusslands, „Die russische Frage“ in den baltischen Staaten als Anlass für eine Intervention in den baltischen Ländern und die Wiederanbindung Kaliningrads an das kontinentale Russland, Provokationen in Richtung Finnland und Schweden für eine Intervention in Finnland unter dem Vorwand, dass sie nicht Natomitglieder werden dürften, die Besetzung der Arktis um Konflikte mit Kanada zu verschärfen, und schließlich die Forderung nach Rückgabe des vor 150 Jahren verkauften Alaska an Russland als Beginn eines offenen geopolitischen und militärpolitischen Konflikt mit den USA unter Einsatz atomarer Erpressung gegen die ganze Welt.
Felshtinsky verweist auf ein Detail eines diesjährigen Novaja-Gaseta-Artikels: Dieser sieht die Rückgabe Alaskas nicht als Geschenk an Russland als Staat, sondern an Putin persönlich. Und es sei verständlich warum: Russland und die Russen brauchen weder die Krim noch die Ostukraine oder Alaska angesichts des Preises, den sie dafür zahlen mussten und müssen. Die einzigen Menschen, die dies brauchen, sind Putin und seine kleine Junta von fünf bis sieben der obersten KGB/FSB-Offiziere, die heute Russland führen. Diese Leute sind sehr gefährlich, weil sie nicht in die Staatsorgane gekommen sind um etwas aufzubauen, sondern um zu unterdrücken, zu töten, zu kontrollieren, zu provozieren, zu spalten, zu stehlen und zu rekrutieren. Alles Dinge, von denen sie etwas verstehen und die sie mit Begeisterung tun.
(http://windowoneurasia2.blogspot.co.at/2016/04/putins-military-expansion-only.html)

Putins aggressive Expansionspolitik, der steile Anstieg der russischen Rüstungsausgaben, die rasante Zunahme der Zahl der Propagandakanäle im Westen, … all das begann schon vor mehr als zehn Jahren, vieles kurz nach Putins erstem Amtsantritt.

 

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Russische Propagandaseiten in Ungarn

rüstungsausgaben

Militärausgaben

Putin ist nicht am Ende, sondern am Anfang ...

Er hat eine 400.000-Mann Nationalgarde gegründet, die innere Unruhen niederschlagen soll. Die westlichen Sanktionen haben ihn nur gebremst, er kürzt die Wirtschaft und Sozialleistungen zu Tode, aber rüstet unverdrossen weiter auf. Auch und besonders nuklear. Die meisten Geschäfte mit dem Westen laufen weiter, die Kriege in der Ukraine und in Syrien sind nur vorübergehend verlangsamt. Ein breiter Strom russischer Waffen und auch russischen Militärs fließen weiter dorthin, für eine Ausweitung der Konflikte. Putin hilft in Syrien nicht im geringsten den IS zu bekämpfen, sondern er stabilisiert Assad und unterstützt die kurdischen Kämpfer im Krieg gegen die Türkei.
Und es mehren sich die Stimmen in Europa, die fordern die Sanktionen zu beenden. Mithin Putin den Geldhahn für seine Rüstung wieder voll aufzudrehen. Früher oder später werden sie sich durchsetzen, denn Europa zerfällt weiter. Russische „NGO’s“ und „Journalisten“ können unter dem Anspruch freier Meinungsäußerung weiter ungehindert ihr Propagandagift verspritzen, der Faschismus in Europa nimmt weiter zu, die inneren Spannungen nehmen weiter zu, der Hass auf Ausländer, auf Muslime und Flüchtlinge, auf sexuell oder andere Andersartige, auf politische Gegner, auf die eigenen Regierungen, die EU, die Nato und die USA. Die Bewaffnung der Bürger nimmt rasant zu und die Gründung von nichtstaatlichen militärischen Kampfgruppen, die eines Tages bereitstehen werden um demokratische Regierungen zu stürzen.
Es wird täglich unerträglicher in Deutschland und Europa. Statt dass die demokratischen Politiker und Parteien geschlossen gegen Russland und den neuen europäischen Faschismus aufstehen, ziehen sie den Schwanz ein und reden beiden nach dem Maul. Entsprechend verlieren sie an Unterstützung und wächst die Zustimmung zum Original, den Rechtsextremisten. Für Demokraten und friedliebende Menschen wird es langsam Zeit, die Koffer zu packen. Wir wissen aus der Geschichte des letzten Jahrhunderts genau wie es weitergeht!
Nein, ich glaube, Ihr habt gar keine Nerven, liebe Politiker. Ihr seid einfach nur dumm, oder korrupt, oder scheißt Euch ein statt Freiheit und Demokratie zu verteidigen, wie Ihr es vollmundig 70 Jahre lang tun wolltet. Seit dem letzten Faschismus. Und Ihr lasst Europa ins Messer laufen.

http://www.reuters.com/article/us-poland-russia-nato-idUSKCN0XG0UB?feedType=RSS&feedName=topNews&utm_source=twitter

http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article154502603/Der-grosse-Brandbeschleuniger-und-seine-Freunde.html

Former Soviet Fighter Pilot: Russian Jets ‘More Aggressive’ Than During Cold War

 

 

 

Steinmeier, das Trojanische Pferd Putins*

*Ein Zitat des ehemaligen polnischen Außenministers Sikorski, das nichts an Gültigkeit verloren hat. https://euobserver.com/foreign/113652

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Seit Jahren eskalieren Assad und Putin den Krieg gegen unschuldige Menschen, Frauen und Kinder jedesmal kalt lächelnd während sie mit Europäern, den USA, oder in der UN am Verhandlungstisch sitzen. Es ist ein Unterwerfungsritual! Jedesmal ein Austesten, wie weit man gehen kann, jedesmal Sorge und Bedauern und ein gesenkter Blick des Westens und des deutschen Außenministers, während das Morden noch brutaler weitergeht. Einem anderen Außenminister als Steinmeier könnte man Einiges zugute halten. Naivität oder Unerfahrenheit zum Beispiel, oder das aus gutem Grund verschwiegene Wissen darum, dass der Westen, besonders Deutschland, die sträflich vernachlässigte Rüstung und Abwehrbereitschaft des Westens im Eiltempo nachholen muss, bevor er Druck ausüben und aus einer Position der Stärke heraus verhandeln kann. Aber das kann für Steinmeier nicht gelten. Die deutschen Rüstungsanstrengungen erfüllen immer noch nicht einmal die Nato-Forderungen. Sie sind lächerlich. Sie sind eine De-Facto-Kapitulation vor Russland. Und Steinmeier ist alles andere als naiv. Die internationale Presse, andere Außenminister und Staatsmänner, die komplette Nato, die militärische Führung der USA, alle sind sich klar darüber, dass Putin nie, ich wiederhole NIE! irgendeinen Vertrag einhalten wird, der ihm Nachteile bringt. Falls er ihn überhaupt je unterzeichnet. Er betreibt brutale, schamlose Expansionspolitik und geht dabei über eine Zahl von Leichen, die ihm genauso gleichgültig ist, wie sie es Hitler, Stalin oder Mao war. Putin überzieht auch Deutschland mit Krieg. Mit einem Medien- und Cyberkrieg, der zwar noch niemand direkt tötet (Bei Frau Reeker war es dicht davor.), der aber die Regierung stürzen könnte und dafür sorgt, dass Putin ungestört weitermorden kann. Vielleicht auch eines Tages in Deutschland. Steinmeier tut, als wenn es diesen hybriden Krieg überhaupt nicht gäbe und wird angesichts der von Russland produzierten Leichenberge nicht müde wie ein Volltrottel von Vertrauen zwischen Deutschland und Russland zu sprechen, von Bindungen, von Geschäften, von historischen Bezügen und von Geduld, die man haben müsse. Und das sagt der beste Freund von Gerhard Schröder, der sich und die deutsche Energieversorgung an Putin verkauft hat. Ich kann es nicht anders sagen: was Steinmeier tut, bekommt für mich täglich immer klarer die Züge von Kollaboration und Verrat. Ich weiß, böse Worte aus der finstersten Zeit der deutschen Geschichte. Aber wenn man sich in Deutschland umsieht, besonders im Deutschland der (Anti-)sozialen Netzwerke, dann drängt sich der Eindruck auf, dass durchaus noch finsterere Zeiten in Deutschland möglich sind. Die Entmenschlichung, die sich dort Bahn bricht, steht der im Stürmer in nichts nach! Ich meine es todernst. Wenn Russland Krieg gegen den Staat Deutschland führt, gegen seine demokratische Struktur und gegen die Freiheit seiner Bürger, ist es Verrat, Russland in irgendeiner Form zu begünstigen, oder die Verteidigungsbemühungen anderer zu untergraben. Steinmeier würde lieber heute als morgen einen Grund finden, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Daran lässt er keinen Zweifel. Wenn das passiert, waren alle bisherigen Sanktionen umsonst. Putin wäre der strahlende Sieger im In- und Ausland, er könnte die Nachbarstaaten weiter hemmungslos korrumpieren, erpressen oder annektieren und er hätte wieder genug Geld um sein Nuklear- und konventionelles Aufrüstungsprogramm auf Hochtouren voranzutreiben. Er säße fester im Sattel denn je. Bereit, die Verbrechen Hitlers zu übertrumpfen! Und die russischen Bürger hätten umsonst unter den Sanktionen gelitten. Sie müssten ihn weiter ertragen. Frau Merkel ist keine Heilige, aber sie hätte Steinmeier wegen seiner Illoyalität mit Sicherheit schon längst auf den Mond geschossen, wenn die SPD dann nicht die Koalition platzen lassen würde und Merkel damit freiwillig vor menschenverachtenden und Russland ergebenen Nazi-Regierungsanwärtern kapitulieren müsste. Sie kann es sich nicht leisten. Im Moment am allerwenigsten. Aber richten tut die Geschichte. Und die Betroffenen. Und ich hoffe, Herrn Steinmeier hat das Schicksal des französischen Außenministers Laval klar vor Augen. Er sägt allerdings schon an dem Ast, auf dem er sitzt. Denn er begünstigt eine russische Politik, die darauf ausgerichtet ist, Merkel zu stürzen. Und wenn Merkel stürzt, stürzt sie nicht alleine. Mit ihr stürzt das ganze Kabinett. Auch ein Herr Steinmeier.
Und auch die Demokratie in Deutschland.

Klar, all das hört man überhaupt nicht gerne. Aus deutschem Mund noch weniger als aus dem Ausland. Deshalb wird es auch gelöscht. Auf der Facebookseite des Auswärtigen Amtes genauso wie im Forum der WELT. Man überlässt dort lieber russischen Trollen das Feld, oder Nazis, die zum Sturz von Frau Merkel aufrufen. Mein Großvater sagte immer: „Wer nicht hören will muss fühlen.“ Ich habe von ihm nicht einmal eine Ohrfeige bekommen. Er muss also andere gemeint haben. Bei seiner Einstellung gegenüber den Nazis meinte er möglicherweise Deutschland.

So sieht es der britische Economist:
http://www.economist.com/news/europe/21690055-nostalgia-ostpolitik-fouling-up-german-diplomacy-bear-backers?fsrc=scn/tw/te/pe/ed/bearbackers

Die NZZ sieht es ähnlich:
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-illusion-vom-frieden-1.18690570

Wenn man diesen Reuters-Artikel von Lucian Kim liest, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, das Deutschland schon verloren hat:
http://blogs.reuters.com/great-debate/2016/02/07/russia-having-success-in-hybrid-war-against-germany/

So lässt sich Steinmeier an der Nase herumführen:
https://citeam.org/russia-s-top-brass-linked-to-war-in-ukraine/

Warum? Ein Rückblick:
http://zettelsraum.blogspot.de/2007/11/randbemerkung-schrder-ber-merkel.html

 

 

Mitautoren gesucht!

simplicisyphosHandy

An alle Gleichgesinnten und Ähnlichgesonnenen: Es ist sicher nicht einfach eine eigene Seite für Bürgerjournalismus von Null aus aufzubauen. Andererseits ist mir zum Beispiel Fisch und Fleisch zu unspezifisch. Ich finde, dass man eine gemeinsame Plattform für Europa, für Menschenrechte und Demokratie und gegen die putinschen Aggressionen inklusive der europäischen Rechtsausleger aufbauen sollte. Ich hoffe auf das, was man neudeutsch Synergieeffekt nennt. Und darauf, dass man gemeinsam ein Gewicht bekommt, das von anderen Medien und Politikern wahrgenommen wird und für Breitenwirkung unseres Engagements sorgt. Deshalb bitte ich alle, die in der Sache mehr als einen Facebooksatz und einen Link formulieren können und wollen, um Mitarbeit beim „Simplicisyphos“.

Denn sie wissen nicht was sie tun

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Vor kurzem habe ich noch zum Ärger einiger die Lobhudelei auf Helmut Schmidt anlässlich seines Todes in Frage gestellt. Eins muss ich ihm lassen. Er hat sich konsequent geweigert, Terroristen und politischen Erpressern nachzugeben. Mit der Anordnung auch keinesfalls nachzugeben, falls er selbst mal entführt werden sollte. Nur diese scheinbar hartherzige Konsequenz ist es, mit der man derartigem Terrorismus und derartigen Erpressungen begegnen kann und Täter für die Zukunft entmutigen. Genau das Gegenteil davon tun derzeit alle westlichen Verantwortlichen gegenüber Putin. Obama, Kerry, Steinmeier, Merkel, Hollande und die meisten anderen europäischen Staatsvertreter. Sie haben sich anfänglich geziert und ein bisschen die Widerspenstigen markiert. Aber inzwischen geben sich Zentimeter für Zentimeter dem Druck, der Erpressung und der Heuchelei Putins nach. Das wird Einfluss auf das Rechtsbewusstsein einer, vielleicht mehrerer Generationen haben. Es wird dazu führen, dass blanke Gewalt als Mittel der Politik, die in Europa seit mehr als einem halben Jahrhundert überwunden schien, wieder bereitwilliger hingenommen und fleißiger und erfolgversprechender angewandt wird. Ein Rückfall ins 19. Jahrhundert, der Hunderttausende an Opfern kosten wird.

http://www.state.gov/secretary/remarks/2015/12/250680.htm

Ich finde es in höchstem Maße beschämend für die gesamte westliche Politik und Medienlandschaft, dass es einer Zeitung wie Bild bedarf, um eindeutig auszusprechen, was ein Zugehen auf Putin bedeutet. Die im Bildartikel aufgelisteten Punkte ließen sich alle aus diversen Quellen wie UN und Hilfsorganisationen aber auch durch die Aussagen von Journalisten vor Ort belegen. Warum kann unser Außenminister diese so entsetzlichen wie unzweifelhaften Fakten nicht klar aussprechen!?:

http://www.bild.de/politik/ausland/wladimir-putin/kriegsverbrechen-in-syrien-43805850.bild.html

Gleichzeitig heulen die deutschen Politiker entweder scheinheilig oder völlig verblödet über den Rechtsextremismus in Deutschland auf. Dabei ist es genau ihre Politik, die diesen ermöglicht und fördert!
http://www.huffingtonpost.de/2015/12/15/moskau-rechte-parteien_n_8810816.html?ncid=fcbklnkdehpmg00000002

Viele werfen mir vor oder halten mich für russophob oder jemand der Putin manisch hasst. Nein, wie wohl bei jedem Menschen nimmt die Empathie mit der Entfernung ab. Was nicht heißt, dass ich nicht mit leide, wenn ich die entsetzlichen Bilder aus Syrien sehe und auch aus der Ukraine, aber ich mache mir auch und vor allem Sorge um Europa und Deutschland. Das Land, wo ich lebe. (Noch!)

Aus zwei Gründen. Erstens, weil ich glaube, dass die meisten Europäer Putin nicht ernst genug nehmen als Bedrohung unserer Demokratie, unserer Werte und unseres Rechtsempfindens, und zweitens, weil ich den Teil unserer Regierung den die SPD stellt, für zutiefst korrupt halte und für bereit alle unsere Werte zu verkaufen, wenn es einträgliche Geschäfte mit dem von Putin beherrschten Russland einbringt.

Nur eine kleine Auswahl:

27.11.2014 Steinmeier warnt vor schärferen Sanktionen gegen Russland http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/sanktionen-steinmeier-russland
29.10.15 Gabriel in Moskau, Er möchte die Sanktionen schrittweise abbauen und das Nordstream Geschäft an der EU vorbei abwickeln http://www.welt.de/politik/ausland/article148156440/Gabriel-spielt-in-Moskau-den-Gerhard-Schroeder.html http://de.sputniknews.com/politik/20151029/305283602/gabriel-in-moskau-umgang-mit-russland.html
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Idiooooten … ist nix verboooten! ….

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Die „Volksrepublik Donetzk“ träumt davon, dass Putin ihr endlich eine eigene novorussische Luftwaffe spendiert.

Doch,es wird Zeit, dass ihnen einiges verboten wird. Zumindest hier in Deutschland. Deshalb diese Forderung:

Lieber Herr Steinmeier!

NOCH haben Sie die Möglichkeit einem neuen Faschismus auf deutschem Boden einen Riegel vorzuschieben. „Noch“ heißt auch, solange Russland sich nicht zu seinen Truppen, Söldnern und überwiegend in die Ukraine importierten Separatisten bekennt. Bitte erklären Sie die Separatisten und Noworussisten mitsamt der noworussischen Flagge, entsprechender Gebietsansprüche und entsprechender positiver Erklärungen zu dem was sie sind, einer „terroristischen Vereinigung“. Putin wird Gift und Galle spucken, keine Frage. Aber es gibt im Moment nichts, wodurch er sich nicht provoziert fühlt, außer dass man ihn ungestört tun lässt, was er tun möchte. Auch wenn das Völkermord ist. Dieser Schritt würde es international ermöglichen, Putin weiter zu isolieren und er müsste sich zu seinen Verbrechen bekennen, wenn er in der Ukraine seine Aggression fortführen will. Aber auch und vor allem im nationalen deutschen Interesse wäre es ein wichtiger Schritt.

Der Besuch der Nachtwölfe und die begleitenden Veranstaltungen haben gezeigt, dass es unter den gegebenen Umständen kein Problem darstellt, dass paramilitärische Einheiten Russlands (Und nichts anderes sind die Nachtwölfe hinter ihrer belächelten provokanten Fassade.) bei uns auf Sympatiewerbung gehen. Sympathie für eine von Russland in der Ukraine geschaffene militante Gruppierung, deren Funktionäre vielfach Mitglieder russischer Nazigruppen waren und sind, die Obama und andere rassistisch beschimpfen, und die einen russischen Faschismus, der sich aus einer kruden Mischung von Bolschewismus, Nazismus und Zarentum legiert, in der Ukraine zu realisieren versucht. Soweit sie es nicht schon geschafft haben. Diese novorussische Gruppierung hat nicht nur Gebäude besetzt und Waffen geraubt, sondern sie hat OSZE-Mitarbeiter als Geiseln genommen und Andersdenkende entführt, gefoltert und ermordet. Sie haben Menschen auf Knien durch eine sie beleidigende, spuckende und prügelnde Menschenmasse getrieben. Sie haben Menschen an Laternenpfähle gefesselt und Passanten verprügelt, die sich geweigert haben diese zu verprügeln oder zu bespucken. Sie haben Kriegsgefangene ermordet und Granaten und Raketen vorsätzlich aus ukrainischer Richtung auf Zivilisten verschossen, um die Menschen gegen die ukrainische Armee aufzuhetzen. Und sie haben last but not least ein ziviles Flugzeug über der Ukraine abgeschossen.

All das sind Terrorakte! Die Nachtwölfe und ihre Sympathisanten werben also unzweideutig für Faschismus und eine terroristische Vereinigung. Das darf nicht passieren! Es darf keine Werbung für faschistische Gruppierungen auf deutschen Boden mehr geben. Egal, ob sie sich NSU oder Volksrepublik Donetzk nennen. Machen Sie, gemeinsam mit dem Innenministerium, diesem Spuk ein Ende! Bevor diese Ideologie in Deutschland Fuß fasst und aus den vielen medial von Russland Manipulierten ein handlungsbereites russisches Fussvolk wird, das bereitsteht für Aktionen bei einem Einmarsch in Natostaaten. Nie wieder Faschismus auf deutschen Boden! Das sind wir denen schuldig, derer wir an der Küste der Normandie, in Oradur sur Glane, in Auschwitz und in Stalingrad gedenken.

http://www.spiegel.tv/filme/nachtwoelfe-mc-rocker-berlin/

https://www.facebook.com/groups/no.put/permalink/756616841123824/?hc_location=ufi

Dies ist Volksverhetzung im Stile Goebbels und des Stürmers, falls man in Deutschland noch weiß was das ist:

„Militärisch ist die Krise nicht zu lösen.“

Auch dieses Jahr gibt es wieder zahlreiche Ostermärsche. Ein schizophrener Begriff: Für Frieden marschieren. Marschieren ist etwas durchweg Militärisches. Wer diese Schizophrenie aushält und sich der Tradition dieses Begriffes bewusst ist, der sollte sich auch an die Lehren des Kalten Krieges erinnern. Nämlich, dass Abschreckung den Frieden bewahrt. Si vis pacem para bellum. – „Willst Du Frieden, sei für den Krieg bereit.“ Diese jahrtausende alte Erfahrung hat nichts von ihrem Wahrheitsgehalt verloren. Trotzdem scheinen ihn viele in den letzten 25 Jahren vergessen zu haben. US-Präsidenten wie deutsche Bundeskanzlerinnen und Außenminister.
“Militärisch ist die Krise nicht zu lösen” oder “militärisch ist der Konflikt nicht zu lösen”. Dieser Satz, immer wieder von Frau Merkel oder Herrn Steinmeier ausgesprochen, zeugt von grenzenloser Naivität. Egal ob derjenige, der ihn ausspricht, selbst glaubt was er da sagt, oder nicht. Schon der Begriff “Krise” oder, noch häufiger verwendet: “Konflikt” ist eine Beschönigung oder Fehleinschätzung eines Aggressionskrieges. Früher nannte man es Überfall oder Eroberungskrieg. Aber entscheidender ist, dass der Satz, egal ob er nur beschwichtigen soll, oder ob man glaubt was man mit ihm zum Ausdruck bringt, einem Aggressor signalisiert, dass man keinesfalls die Hand gegen ihn erheben wird, wie weit er auch immer mit seiner Aggression zu gehen bereit ist. Damit ist der Satz genau genommen eine bedingungslose Kapitulation. Er heißt nichts anderes als “Nimm Dir, was Du willst, ich werde mich nicht wehren. Jedenfalls nicht militärisch. Das hat unweigerlich die Frage zur Folge: “Kann man sich, bzw. können wir uns mit anderen Mitteln wehren?” Auch die Antwort darauf sollte klar sein: “Nein!” Wir können uns nicht gegen einen nuklearen russischen Angriff wehren. Wir können uns nicht gegen einen schnellen konventionellen russischen Vormarsch an der Ostgrenze der Nato wehren, soviel Show die Nato dort auch immer mit Panzerrundfahrten oder ein paar Abfangdemonstrationen mit Kampfjets veranstalten mag. Und genauso naiv ist der Glaube, dass wir uns wirtschaftlich wehren können. Die bisherigen europäischen und transatlantischen Einigungen auf Sanktionen sind mit viel Mühe und Kompromissen zustande gekommen. Es gab und gibt offensichtlich keine Vorausplanung, sondern sie wurden jedesmal neu gegen mehr Widerstände ausgehandelt. Mittlerweile denken bereits mehr Staaten an Rücknahme der Sanktionen als an Beibehalt. An eine Verschärfung der Sanktionen denkt keiner mehr. Und das, obwohl Russland täglich Minsk 2 verletzt und täglich mehr Soldaten, Waffen und Munition in die Ukraine verfrachtet. Und auch an die russische Natogrenze. Und obwohl es die Luftraumprovokationen inklusive Gefährdung der zivilen Luftfahrt beibehält. EU und Nato zeigen deutliche Erosionserscheinungen. Nicht nur im Falle Griechenlands, dass jetzt an die Grenze der Melkfähigkeit der EU gestoßen ist und deshalb sein Nein gegen Russlandsanktionen an Russland verkaufen will, sondern beispielsweise auch in Tschechien, Ungarn, Frankreich, Italien und last but not least in Deutschland und im Weißen Haus. Die gegenwärtigen Sanktionen reichen erkennbar nicht aus, um Putin so weit in die Knie zu zwingen, dass er sich von weiteren Aggressionen abhalten lässt. Und auch nicht ein russisches Volk, dass sich zu einem großen Teil von dem nationalen Wahn eines wiedererstehenden mächtigen russischen Reiches hat anstecken lassen. Einem Wahn, auf den nicht Putin aufgesattelt hat, sondern den er erst mittels Propaganda erzeugt hat. Genauso, wie es Adolf Hitler tat, um Europa den Krieg erklären zu können. Denn vor weniger als zwei Jahren war das in Umfragen bekundete Verhältnis der russischen Bürger gegenüber EU und USA ein aufgeschlossenes und völlig entgegengesetzt zu dem heutigen misstrauischen bis feindseligen. Wer die Augen vor dem verschließt, was sich in Russland entwickelt, tut das Gleiche, das die Europäer taten, als Hitler die Macht in Deutschland ergriffen hatte, die Bürger mittels “Stürmer”, Volksempfänger und Wochenschauen gegen Bolschewisten und Juden aufhetzte, Österreich und das Sudetenland “heim” ins Reich holte und im Anschluss ganz Tschechien mit Gewalt einnahm. Es ist exakt das Appeasement Chamberlains, was Europa jetzt gegenüber Russland an den Tag legt. Und es wird Putin nicht nur ermutigen konventionell weiter zu gehen als bisher, sondern es wird ihn auch in dem zu befürchtenden Glauben bestärken, dass der Westen bei einem begrenzten russischen Nuklearwaffeneinsatz nicht die Endlösung der Menschheitsfrage riskieren würde.
Frohe Ostern! … und PEACE!

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article139106798/Plant-Moskau-einen-Atomkrieg.html

Unter Trollen

Eigentlich sollte dieser Beitrag „Quod erat demonstrandum 2“ heißen. Um aufzuzeigen, wie weit die in Foren betriebene Rechtfertigung Putins und die Angriffe gegen den Westen und die Ukraine, die für sich in Anspruch nehmen aus dem linken Spektrum zu kommen, in Wirklichkeit rechts zu verorten sind, hatte ich letztes Jahr einen kleinen Versuch im Forum der ZEIT unternommen. Ich hatte eine Veröffentlichung des ehemaligen NPD-Vorsitzenden Udo Voigt zum Thema Russland zerschnipselt und als einzelne Beiträge im Forum gepostet. In kürzester Zeit hatten die meisten eine zweistellige Zahl an Leseempfehlungen bekommen. Diesmal wollte ich in Facebook noch eine Nummer härter rangehen. Als „Beslan Novorusski“ habe ich mir die Sportpalastrede von Joseph Goebbels vorgenommen und sechs Textpassagen entnommen. Sie sind im Anhang als PDF zu finden. Bolschewistisch oder jüdisch wurde zu faschistisch, USA, oder US-Eliten umgeändert und Deutschland zu Russland. Das ganze garniert mit ein paar deftigen amerikafeindlichen Grafiken, wie sie zu tausenden im Netz herumfliegen. Auch vor einem Bild, auf dem russische Hubschrauber die Freiheitsstatue angreifen, bin ich nicht zurückgeschreckt. Ich wollte wissen, wie viele Freunde man damit gewinnt. Aktueller Stand nach 2 Tagen ohne es zu forcieren: 34. Der überwiegende Teil von ihnen hat nach den ersten fünf Freunden bei mir angefragt, nicht umgekehrt. Aber am erstaunlichsten war, dass gleich einer der ersten ein Nico Klöckner war, der mir schon öfter durch aggressives Trollen auf den Seiten des Auswärtigen Amtes und verschiedener Zeitungen aufgefallen war. Er beförderte mich ungefragt in die geheime Gruppe

Interventionskommando gegen die Lügenpresse

interventionskommando

Zielstellung:

Um was geht es hier? Hier sollen viele Leute zusammengetrommelt werden, die künftig geschlossen unter den Artikeln des Mainstream oder besser gesagt der Lügenpresse, Aufklärungsarbeit betreiben. Auf den Seiten von Focus, Spiegel, Bild, Welt etc. treiben sich erschreckend viele desinformierte Leute herum, aber auch Trolle, die pro-amerikanische und antirussische Stimmung verbreiten. Es muss Ziel werden, diese Leute unter diesen Artikeln zahlenmäßig zu übertreffen, und somit besser an der Meinungsbildung der Unaufgeklärten mitwirken zu können. Es muss ein Eindruck erweckt werden, es muss ein Zeichen gegen die Russland Hetze gesetzt werden. Frieden mit Russland! Die Leute in Russland zählen auf uns!“

Aber Nico Klöckner soll persönlich zu Wort kommen, insbesondere, da er uns gleich noch ein kleines Trolltutorial liefert.

Also, alle Anweisungen aus Moskau gut verstanden? Wer sie richtig umsetzt, darf sich zu den Agentenpraktikanten des Kremls rechnen. Praktikanten dürfen bekanntlich unter dem Vorwand noch lernen zu müssen ohne Bezahlung viel arbeiten. Zur Zeit gibt es 707 Gruppenmitglieder, unter ihnen Politiker, Beschäftigte im öffentlichen Dienst, Selbstständige und leitende Angestellte. Idealistische arme Schweine, die eine Annektion und einen Aggressionskrieg mit tausenden von Toten schönreden müssen! Denn im Gegensatz zu ihnen werden die Nato-Trolle ja bezahlt, wie wir jetzt gelernt haben. Die Sanktionen scheinen zu wirken! 🙂

Achso, nein, Nico Klöckner ist nicht irgendwer unter den Putin-Zombies. Er darf auch deutschsprachigen Propagandasendern aus russischer Produktion Interviews geben. Natürlich neben einem novorussischen Fähnchen:

Und damit also doch noch „Quod erat demonstrandum“. Friedensbewegte Linke folgen willig wie unter Hypnose den Anweisungen einer faschistischen russischen Regierung und liken Zitate von Joseph Goebbels.

Aber schon mit dem Versuch bei der ZEIT wollte ich noch etwas anderes beweisen. Nämlich wie unverantwortlich leichtsinnig und desinteressiert unsere Medien dieser russischen Waffe in der hybriden Kriegsführung gegenüberstehen. Man tut nichts gegen die Ursachen für die schlechten Nachrichten, sondern man stellt lieber den Boten kalt, der auf den Missbrauch der Foren hinweist. So dutzende Male von mir erlebt, bei Spiegel, Zeit, TAZ, Welt, Focus, ARD, … Statt die Kritik an Moderation oder Redaktion zu veröffentlichen oder gar zu beherzigen, wurde mir der Account gelöscht. Man ist sich dort zwar bewusst, dass da einige Trolle irgendwo in St. Petersburg sitzen, die für das Kommentareschreiben bezahlt werden. „Aber das sind doch welche, die immer von der gleichen IP schreiben, die haben wir schon gesperrt“. Oder man meint sie am schlechten Deutsch zu erkennen, oder daran, dass sie die gleichen Kommentare mehrmals posten. Der Rest sei halt freie Meinungsäußerung besorgter Bürger und die dürfe man nicht unterdrücken. So oder ähnlich bekommt man es unisono zu lesen, wenn man sich bei den Redaktionen beschwert oder wenn sich mal ein Online-Redakteur öffentlich mit dem Thema auseinandersetzt. Dass zum Beispiel in der Zeit unter absurden Kommentaren, die Putin zum Halbgott erklären, oder die gesamten USA zu Mördern, dreistellige Zahlen bei den Leseempfehlungen stehen, scheint sie nicht im mindesten zu irritieren.

Liebe Redakteure, ich hoffe, Ihr habt jetzt ein bisschen was gelernt!

Es lohnt sich, sich dazu diesen Vortrag von Timothy Snider bei der Böll Stiftung anzusehen. Sein Fazit: Den Kampf darum, Russland nicht zuviel von der Ukraine erobern zu lassen, haben wir wahrscheinlich gewonnen. Den Kampf ihn daran zu hindern, Europa zu zerstören, sind wir dabei zu verlieren. Hier an dieser Front. An der Propagandafront!

http://euromaidanpress.com/2015/03/18/timothy-snyder-ukraine-is-but-one-aspect-of-a-much-larger-strategy-that-threatens-european-order/

Wen es interessiert, der findet hier die ganze Veranstaltung:

Facebookseite von „Beslan Novorusski“

Goebbelszitate

Die Mitglieder des „Interventionskommandos“

Diesen Nachtrag kann ich mir leider nicht verkneifen:

Als ich heute unter diesem ZEIT-Artikel über die europäischen Bemühungen und Planungen die russische Propaganda zu kontern den Kommentar schrieb: „Die EU redet, andere tun etwas.“ verbunden mit einem Link zu dem obigen Blogbeitrag, wurde dieser Kommentar mit der Moderationsanmerkung gelöscht, ich solle mich zum Thema des Artikels äußern. 😀 😀 😀

Bedingt abwehrbereit

Über die technische Einsatzfähigkeit der Bundeswehr (wie auch anderer europäischer Staaten) wurde schon viel geschrieben. Aber wie sieht es mit der Einsatzfähigkeit der Bundeswehrführung aus. Zugegeben, Herr Kujat ist im Ruhestand, aber wie ich finde wirft er ein erschreckendes Licht auf die Bundeswehrführung.

Ein kleiner Auszug aus Wikipedia:

Dienst im Generalsrang

Von 1992 bis 1995, am 20. September 1992 zum Brigadegeneral ernannt, übernahm Kujat den Posten des Stabschefs und Stellvertreters des Deutschen Militärischen Vertreters im Militärausschuss der NATO in Brüssel, zu dieser Zeit Generalleutnant Jörn Söder.

Zurück in Deutschland wurde Kujat am 1. April 1995 zum Generalmajor ernannt und übernahm den Posten des Stabsabteilungsleiters III für Militärpolitik im Führungsstab der Streitkräfte im Bonner Verteidigungsministerium. Im Anschluss daran übernahm er 1996 die Leitung des IFOR-Koordinationszentrums (ICC) im NATO-Hauptquartier (SHAPE) in Mons, Belgien. Im Oktober 1996 wurde er schließlich stellvertretender Direktor im Internationalen Militärstab (IMS) der NATO in Brüssel.

Am 10. November 1998 wurde Kujat zum Generalleutnant ernannt und von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) im Januar 1999 zum Leiter des Planungsstabs des Bundesministers der Verteidigung ernannt. In dieser Funktion beriet er den Minister in allen Fragen der langfristigen militärischen und verteidigungspolitischen Grundlagenplanung. In dieser Position gab er Anlass zur Diskussion, da ihm innerhalb der Bundeswehr vorgeworfen wurde, der Planungsstab sei das „Küchenkabinett“ von Rudolf Scharping und werde dazu benutzt, wichtige Planungen (insbesondere in Bezug auf die Wehrpflicht und die zukünftige Gestaltung der Bundeswehr) des geringeren Widerstandes wegen an der eigentlichen militärischen Führungsspitze vorbei durchzuführen und den Generalinspekteur damit zu demontieren. Nach dem Rücktritt des Generalinspekteurs Hans-Peter von Kirchbach wurde Kujat am 1. Juni 2000 selbst zum Generalinspekteur der Bundeswehr und damit zum höchstrangigen deutschen Soldaten berufen. Im Juli 2000 folgte die Beförderung zum General. Mit der Wiederwahl von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Jahre 2002 wurde Peter Struck (SPD) neuer Verteidigungsminister und Kujat wurde von General Wolfgang Schneiderhan, der zuvor ebenfalls den Planungsstab geleitet hatte, als Generalinspekteur abgelöst. 2002 übernahm er den Posten des Vorsitzenden des Militärausschusses der NATO in Brüssel. Am 16. Juni 2005 wurde Kujat schließlich in Berlin mit einem Großen Zapfenstreich von Verteidigungsminister Struck in den Ruhestand verabschiedet.

Gegenwärtig ist Kujat Vorsitzender des Beirats des Network Centric Operations Industry Consortiums.

Orden und Ehrenzeichen

Seine Orden und Ehrenzeichen umfassen u. a.: das Große Bundesverdienstkreuz, das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold, die Verdienstmedaille des Hamburger Senats, das Kommandeur-Kreuz der französischen Ehrenlegion, die NATO Meritorious Service Medal, das Legion of Merit (USA), sowie hohe Auszeichnungen aus Belgien, Malta, Polen, Russland und Ungarn.

So sah dieser hochdekoriert General, der einst die Politik Deutschland mitgestalten konnte, das Engagement Russlands im September 2014, …

… 10 Tage nachdem dieses Video im Internet stand:

…  diese Aufnahmen von einem Friedhof in Russland, auf dem Journalisten nach frischen Gräbern von Soldaten suchen wollten, von denen andere Journalisten berichtet hatten:

… und 6 Tage nach diesem Artikel in der WELT:

http://www.welt.de/politik/ausland/article131754411/Russischer-Politiker-nach-Recherchen-verpruegelt.html